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Berlin (RPO)
. S4 t/ q' e6 @) @6 U.Obwohl zahlreiche Computer der Bundesregierung einem Medienberichtzufolge mit chinesischen Trojaner-Viren infiziert sind, hat es nachAngaben der Bundesregierung keine Schäden gegeben. Solche Attackenseien ein ständiges Problem, sagte der Sprecher des Innenministeriums,Christian Günter Sachs, am Samstag in Berlin. Das für die Sicherheitzuständige Bundesamt habe erfolgreich entsprechende Vorkehrungengetroffen.
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( y! K$ n+ l: f+ e5 K- y Der "Spiegel" hatte berichtet, zahlreicheComputer in Bundesministerien seien mit Spionageprogrammen aus Chinainfiziert. Das sei das Ergebnis einer Überprüfung, die derVerfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in derInformationstechnik vorgenommen hätten. Neben dem Kanzleramt seien dasWirtschaftsministerium, das Forschungsministerium und das AuswärtigeAmt betroffen.' ^; w& ~/ g! o5 z; f
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wollte dazu keineStellungnahme abgeben. Er begründete dies mit der Vertraulichkeit derThemen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bricht am Sonntag zu einemdreitägigen Besuch nach China auf. Wilhelm betonte, Merkel sprechegenerell mit den Vertretern der chinesischen Seite über den Schutzgeistigen Eigentums.( W7 |0 H- u3 n& B$ n* d
Laut "Spiegel" wurden die Trojanerprogramme, die dasunbemerkte Ausspähen der Computer ermöglichen sollen, bereits vorMonaten erstmals entdeckt. Seitdem hätten die Experten derBundesregierung den Abfluss von rund 160 Gigabyte an Daten verhindert.Es werde allerdings unverändert versucht, weitere solcher Programmeüber das Internet in deutsche Regierungscomputer einzuschleusen.* q4 ^8 o: n: R" t
Hacker-Angriff aus den Reihen der chinesischen Volksarmee?
7 C# G* R9 b& ^6 J3 @Die Angriffe gingen nach vertraulicher Einschätzungdes Verfassungsschutzes wohl auf Hacker der chinesischenVolksbefreiungsarmee zurück und wären demnach dem chinesischen Staatzuzuordnen, heißt es in dem Bericht.
9 Y% L1 B) C6 J( A" Y! A- C% jDie chinesische Botschaft in Berlin sprach dagegen auf"Spiegel"-Anfrage von einer verantwortungslosen Spekulation ohne jedeBeweisgrundlage. In einem vertraulichen China-Bericht stellte derVerfassungsschutz unterdessen fest, die Bundesrepublik stelle einbegehrtes Aufklärungsziel der chinesischen Wirtschaftsspionage dar.Auch der baden-württembergische Verfassungsschutzchef Johannes Schmalzlzeigte sich über Wirtschaftsspionage-Aktivitäten Chinas besorgt. "60Prozent unserer Verdachtsfälle haben inzwischen mit China zu tun",sagte Schmalzl dem "Spiegel".
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Der schleswig-holsteinische Innenminister und SPD-Vorsitzende RalfStegner forderte Merkel auf, Aufklärung über den mutmaßlichenchinesischen Spionage-Angriff auf die Bundesregierung zu verlangen."Wenn die Informationen zutreffen, kann das die Bundesregierung nichthinnehmen", sagte Stegner der "Bild am Sonntag". China seiHandelspartner, aber gleichzeitig Konkurrent. Merkel müsse der Sacheauf ihrer China-Reise nachgehen. Wenn sich der Verdacht bestätige,müsse sichergestellt werden, dass sich derartige Spionage nichtwiederhole.
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